AGB.

Für wen diese Bedingungen gelten.

Vertragspartner für die über ki-akademie-online.de angebotenen Leistungen ist die comdialog GmbH, An der Helling 32, 55252 Mainz-Kastel, vertreten durch den Geschäftsführer Dipl.-Ing. Patrik Lange, nachfolgend „Anbieter“.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB und mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

„Kunde“ ist die Person oder Organisation, die den Vertrag mit dem Anbieter abschließt und die Vergütung schuldet. „Teilnehmende“ sind die natürlichen Personen, für die persönliche Kurszugänge eingerichtet werden. Kunde und teilnehmende Person können identisch sein.

Abweichende Geschäftsbedingungen eines Unternehmers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.

Was Gegenstand des Vertrags ist.

Gegenstand des Vertrags ist die entgeltliche Bereitstellung der in der jeweiligen Produkt- und Leistungsbeschreibung bezeichneten digitalen Schulungsinhalte sowie der gebuchten Anzahl persönlicher Kurszugänge. Inhalt, Umfang, Lernbereiche, technische Voraussetzungen, vorgesehene Bearbeitungsdauer und Abschlussbedingungen ergeben sich aus der bei Vertragsschluss geltenden Leistungsbeschreibung.

Der Kurs wird über eine internetbasierte Lernplattform bereitgestellt. Die Teilnehmenden bearbeiten die freigeschalteten Inhalte grundsätzlich selbstständig und im eigenen Tempo. Soweit der Kurs Wissensabfragen oder Tests enthält, dienen diese der Überprüfung des im Kurs vermittelten Wissens und der Feststellung, ob die in der Leistungsbeschreibung genannten Abschlussvoraussetzungen erfüllt sind.

Nach Erfüllung der in der Leistungsbeschreibung genannten Abschlussvoraussetzungen wird ein persönlicher digitaler KI-Kompetenznachweis bereitgestellt. Dieser dokumentiert die erfolgreiche Bearbeitung des konkreten Kursangebots. Er ist kein staatlich anerkannter Berufs-, Hochschul- oder Bildungsabschluss und keine behördliche Bestätigung der Einhaltung gesetzlicher Pflichten.

Die Schulungsinhalte vermitteln allgemeine Informationen. Die Beurteilung, welche organisatorischen, technischen, arbeitsrechtlichen, datenschutzrechtlichen oder sonstigen Maßnahmen im konkreten Unternehmen erforderlich sind, bleibt Aufgabe des Kunden.

So kommt der Vertrag zustande.

Die Darstellung der Leistungen auf der Website ist noch kein verbindliches Vertragsangebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben. Der Kunde kann die gewünschte Anzahl an Zugängen auswählen, seine Angaben vor Abgabe der Bestellung prüfen und Eingabefehler mit den im Bestellprozess bereitgestellten Korrekturmöglichkeiten berichtigen.

Mit Betätigung der eindeutig als zahlungspflichtig gekennzeichneten Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrags über die im Bestellprozess zusammengefassten Leistungen ab.

Eine automatisch versandte Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme dar, sofern sie nicht ausdrücklich als Auftragsbestätigung bezeichnet ist. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung in Textform bestätigt, eine Rechnung oder eine gesonderte Zahlungsaufforderung übersendet oder mit der Bereitstellung der vertraglichen Leistung beginnt.

Vertragssprache ist Deutsch. Die Bestelldaten, die bei Vertragsschluss einbezogenen AGB und – bei Verbrauchern – die gesetzlich erforderlichen Verbraucherinformationen werden dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail, zur Verfügung gestellt. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

Preise und Zahlungsbedingungen.

Es gelten die im Bestellprozess unmittelbar vor Abgabe der Bestellung ausgewiesenen Preise. Gegenüber Verbrauchern werden Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer angezeigt. Gegenüber Unternehmern können Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer ausgewiesen werden, sofern dies eindeutig gekennzeichnet ist. Der im letzten Bestellschritt ausgewiesene Gesamtpreis ist maßgeblich.

Soweit Staffelpreise angeboten werden, richtet sich der Preis je Zugang nach der Gesamtzahl der in derselben Bestellung erworbenen Zugänge. Änderungen der Anzahl können zu einer Neuberechnung des für die gesamte Bestellung geltenden Staffelpreises führen.

Die Zahlung ist über die im Bestellprozess angebotenen unmittelbaren Zahlungsarten oder – sofern angeboten beziehungsweise individuell vereinbart – auf Rechnung möglich. Bei unmittelbaren Zahlungsarten ist der Gesamtbetrag mit Vertragsschluss fällig. Bei Rechnungskauf gilt die auf der Rechnung angegebene Zahlungsfrist; fehlt eine abweichende Frist, ist der Rechnungsbetrag mit Zugang der Rechnung fällig.

Die Rechnung wird grundsätzlich elektronisch an die vom Kunden angegebene Rechnungs-E-Mail-Adresse übermittelt. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Rechnungsdaten verantwortlich und muss erforderliche Bestellnummern, Kostenstellen oder sonstige Rechnungsreferenzen rechtzeitig vor Rechnungserstellung mitteilen.

Der Anbieter ist berechtigt, die Einrichtung und Freischaltung der Kurszugänge bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.

So werden persönliche Zugänge eingerichtet.

Nach Zahlungseingang fordert der Anbieter den Kunden auf, die für die Einrichtung der gebuchten Zugänge erforderlichen Teilnehmerdaten zu übermitteln. Regelmäßig werden Vorname, Nachname und E-Mail-Adresse der jeweiligen teilnehmenden Person benötigt. Die Freischaltung setzt sowohl den vollständigen Zahlungseingang als auch den Eingang vollständiger und technisch nutzbarer Teilnehmerdaten voraus.

Der Kunde hat die Teilnehmerdaten vollständig und richtig zu übermitteln. Er muss zur Übermittlung der Daten berechtigt sein und die betroffenen Personen über die Übermittlung an den Anbieter sowie über die für die Kursdurchführung erforderliche Verarbeitung informieren. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung und gegebenenfalls aus gesonderten datenschutzrechtlichen Vereinbarungen.

Der Kunde muss erkennbare Fehler in Teilnehmerdaten unverzüglich mitteilen. Eine Änderung oder Neuzuordnung eines bereits eingerichteten oder aktivierten persönlichen Zugangs ist nur nach vorheriger Abstimmung mit dem Anbieter möglich. Ein Anspruch auf Übertragung eines bereits genutzten Zugangs besteht nicht.

Die Einladungen werden an die übermittelten E-Mail-Adressen versandt. Der Kunde und die Teilnehmenden sind dafür verantwortlich, auch Spam- oder Quarantäneordner zu prüfen und den Anbieter bei ausbleibender Einladung zeitnah zu informieren.

Zugang zur Lernplattform.

Jeder Kurszugang ist persönlich. Die Zugangsdaten dürfen nicht gemeinsam genutzt, weitergegeben, verkauft oder anderweitig Dritten zugänglich gemacht werden. Der Anbieter kann eine angemessene Authentifizierung und die Vergabe eines persönlichen Passworts verlangen.

Soweit in der Produktbeschreibung oder Auftragsbestätigung keine abweichende feste Bereitstellungsdauer angegeben ist, steht der Kurs nach Beginn der Bearbeitung grundsätzlich bis zum Abschluss zur Verfügung. Die nachstehenden technischen Löschfristen dienen der Datenminimierung. Die Löschung eines technisch inaktiven Kontos lässt einen fortbestehenden vertraglichen Anspruch auf erneute Einrichtung grundsätzlich unberührt.

Der Kompetenznachweis und die zugehörige Nachweis-ID können unabhängig von der Löschung des Benutzerkontos für drei Jahre archiviert werden, insbesondere um die Ausstellung und Echtheit des Nachweises dokumentieren zu können. Einzelheiten, Rechtsgrundlagen und Betroffenenrechte werden in der Datenschutzerklärung erläutert. Administrative Benachrichtigungsdaten können entsprechend der Datenschutzerklärung nach 90 Tagen gelöscht werden.

Der Anbieter darf einen Zugang vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Missbrauch, eine unbefugte Weitergabe, einen Sicherheitsvorfall oder einen erheblichen Vertragsverstoß bestehen. Soweit zumutbar, wird der betroffenen Person vor einer dauerhaften Sperrung Gelegenheit zur Stellungnahme oder Abhilfe gegeben. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Technische Voraussetzungen.

Für die Nutzung sind ein geeignetes internetfähiges Endgerät, eine aktuelle Browser-Version, eine stabile Internetverbindung und eine erreichbare E-Mail-Adresse erforderlich. Der Kunde beziehungsweise die teilnehmende Person trägt die Verantwortung für die eigene technische Ausstattung und Internetverbindung.

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Lernplattform. Eine jederzeit vollständig unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kann technisch nicht gewährleistet werden. Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere durch Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, notwendige Aktualisierungen oder Störungen von Telekommunikations- und Infrastrukturdiensten entstehen.

Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit so durchgeführt, dass die Nutzung nur geringfügig beeinträchtigt wird. Bei nicht nur unerheblichen Ausfällen verlängert der Anbieter eine fest vereinbarte Bereitstellungsdauer angemessen, soweit dies zur Wiederherstellung des vertraglich geschuldeten Nutzungsumfangs erforderlich ist. Gesetzliche Ansprüche bei unterbliebener oder mangelhafter Bereitstellung bleiben unberührt.

Widerruf und vorzeitige Bereitstellung.

Verbrauchern steht bei einem Fernabsatzvertrag grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten zu Frist, Ausübung und Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung einschließlich Muster-Widerrufsformular, die dem Verbraucher vor Abgabe seiner Bestellung und anschließend auf einem dauerhaften Datenträger bereitgestellt wird.

Wünscht ein Verbraucher die Bereitstellung digitaler Inhalte vor Ablauf der Widerrufsfrist, erfolgt die vorzeitige Bereitstellung nur, wenn er zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung beginnt, und bestätigt hat, dass er weiß, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung sein Widerrufsrecht hinsichtlich der betroffenen digitalen Inhalte verliert. Die Zustimmung muss gesondert erteilt werden und wird in der Vertragsbestätigung dokumentiert.

Soweit eine Leistung rechtlich als digitale Dienstleistung oder sonstige Dienstleistung einzuordnen ist, gelten für den vorzeitigen Leistungsbeginn, einen möglichen Wertersatz und das Erlöschen des Widerrufsrechts die gesetzlichen Voraussetzungen. Ohne wirksames Verlangen beziehungsweise ohne die erforderlichen Erklärungen beginnt die Bereitstellung für Verbraucher grundsätzlich erst nach Ablauf der Widerrufsfrist.

Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Ein vertragliches Rücktritts-, Stornierungs- oder Umbuchungsrecht besteht nur, wenn es ausdrücklich vereinbart wurde. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Schutz der Kursinhalte.

Die Kursplattform, Videos, Texte, Abbildungen, Grafiken, Fragen, Unterlagen, Vorlagen und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Der Anbieter räumt der jeweiligen teilnehmenden Person für die Dauer des berechtigten Zugangs ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Inhalte ausschließlich für eigene Lern- und Fortbildungszwecke zu nutzen.

Ohne vorherige Zustimmung des Anbieters ist es insbesondere nicht gestattet,

• Zugangsdaten oder Kurszugänge mit anderen Personen zu teilen,
• Videos oder sonstige Inhalte aufzuzeichnen, systematisch herunterzuladen oder zu vervielfältigen, soweit keine Downloadfunktion ausdrücklich bereitgestellt wird,
• Kursinhalte weiterzugeben, zu veröffentlichen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verkaufen oder für eigene Schulungsangebote zu verwenden,
• technische Schutzmaßnahmen, Zugriffsbeschränkungen oder Fortschrittskontrollen zu umgehen,
• automatisierte Abrufe, Scraping, Extraktion oder eine Verwendung der Inhalte zum Training eigener KI-Systeme vorzunehmen.

Gesetzlich erlaubte Nutzungen, insbesondere zwingende Schranken des Urheberrechts, bleiben unberührt.

Aktualität der Kursinhalte.

Der Anbieter kann Inhalte aktualisieren, soweit dies aufgrund rechtlicher, technischer, sicherheitsbezogener, fachlicher oder didaktischer Entwicklungen erforderlich oder sachlich gerechtfertigt ist. Der wesentliche Charakter, das vereinbarte Lernziel und der vertraglich zugesagte Leistungsumfang dürfen dadurch nicht unangemessen beeinträchtigt werden.

Erforderliche Aktualisierungen werden ohne zusätzliche Vergütung bereitgestellt, soweit eine entsprechende gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung besteht. Bei Änderungen, die den Zugang oder die Nutzung eines digitalen Produkts für Verbraucher nicht nur unerheblich beeinträchtigen, gelten die gesetzlichen Informations-, Erhaltungs- und Beendigungsrechte.

Bereits ausgestellte Kompetenznachweise dokumentieren den zum jeweiligen Abschlusszeitpunkt absolvierten Kursstand. Spätere inhaltliche Aktualisierungen verändern den dokumentierten Abschluss nicht rückwirkend.

Wenn etwas nicht funktioniert.

Für die Bereitstellung und Vertragsmäßigkeit der digitalen Inhalte und Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Verbraucher können bei unterbliebener Bereitstellung oder bei Mängeln insbesondere die gesetzlich vorgesehenen Rechte auf Bereitstellung beziehungsweise Nacherfüllung sowie – unter den jeweiligen Voraussetzungen – Minderung, Vertragsbeendigung und Schadensersatz geltend machen.

Der Kunde oder die teilnehmende Person soll technische Störungen und erkennbare Fehler möglichst zeitnah über die im Impressum genannten Kontaktdaten melden und dabei die betroffene Funktion, den Zeitpunkt, das verwendete Endgerät und den Browser möglichst genau beschreiben. Gesetzliche Obliegenheiten und Rechte werden hierdurch nicht erweitert oder eingeschränkt.

Kein Mangel liegt vor, wenn eine Beeinträchtigung ausschließlich auf einer ungeeigneten oder veralteten technischen Umgebung, einer fehlenden Internetverbindung oder einer vom Kunden beziehungsweise Teilnehmenden zu vertretenden Veränderung zurückzuführen ist, sofern die erforderlichen technischen Voraussetzungen zuvor klar mitgeteilt wurden.

Haftungsregelung.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer ausdrücklichen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Die Anwendung der Kursinhalte und der Einsatz von KI-Systemen im konkreten beruflichen oder privaten Kontext erfolgen in eigener Verantwortung. Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen, beruflichen, rechtlichen oder organisatorischen Erfolg und übernimmt keine Gewähr dafür, dass allein durch den Kursbesuch sämtliche gesetzlichen oder unternehmensinternen Anforderungen erfüllt werden.

Verarbeitung personenbezogener Daten.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten zur Vertragsanbahnung, Vertragsdurchführung, Zahlungsabwicklung, Einrichtung und Verwaltung der Zugänge, Dokumentation des Lernfortschritts, Bereitstellung des Kompetenznachweises, IT-Sicherheit und Erfüllung gesetzlicher Pflichten. Einzelheiten, Empfänger, Speicherdauern, Drittlandübermittlungen und Betroffenenrechte ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung.

Soweit bei Unternehmenskunden eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag vorliegt, schließen die Parteien vor Beginn der entsprechenden Verarbeitung eine Vereinbarung gemäß Art. 28 DSGVO. Ob eine Auftragsverarbeitung oder eine Verarbeitung in eigener Verantwortlichkeit vorliegt, richtet sich nach der konkreten Rollen- und Aufgabenverteilung.

Dauer des Vertrags.

Der Vertrag beginnt mit seinem Zustandekommen und endet grundsätzlich, wenn die geschuldeten Leistungen vollständig erbracht, alle bereitgestellten Zugänge beendet und die gegenseitigen Zahlungspflichten erfüllt sind. Eine in der Produktbeschreibung, Auftragsbestätigung oder individuellen Vereinbarung festgelegte Bereitstellungsdauer bleibt maßgeblich.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter kann insbesondere vorliegen, wenn der Kunde oder eine teilnehmende Person trotz vorheriger Abmahnung Zugangsdaten weitergibt, Kursinhalte unbefugt verbreitet, technische Schutzmaßnahmen umgeht oder die Plattform in erheblicher Weise missbräuchlich nutzt. Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn sie gesetzlich nicht erforderlich oder aufgrund der Schwere des Verstoßes unzumutbar ist.

Eine berechtigte Vertragsbeendigung lässt bereits entstandene Zahlungsansprüche und gesetzliche Ansprüche unberührt. Bei Verbrauchern bleiben zwingende gesetzliche Rechte für digitale Produkte uneingeschränkt bestehen.

Schlussbestimmungen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag Wiesbaden. Der Anbieter bleibt berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.

Vertragliche Unterlagen: Diese AGB müssen zusammen mit der konkreten Leistungsbeschreibung, der Preisangabe, den technischen Voraussetzungen, der Datenschutzerklärung und – bei Verbrauchern – der Widerrufsbelehrung vor Abgabe der Bestellung abrufbar sein und anschließend in Textform übermittelt werden.